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Stellungnahme DIE GRÜNEN Heidenrod

Veröffentlicht am 24.05.2020

Bündnis 90 - Die Grünen Die Partei DIE GRÜNEN Heidenrod hat zur geplanten Grillkohle-Fabrik Stellung genommen. Diese Überlegungen entsprechen NICHT UNSERER MEINUNG, wir stellen sie lediglich zur Kenntnisnahme bereit.

GRÜNEN Stellungnahme.pdf

Einige Aussagen aus dieser Stellungnahme möchten wir zitieren und kommentieren.

Zum Leben gehört nicht nur Wohnen im Grünen, sondern auch der Zugang zu wirtschaftl­icher Betätigung, wohnortnaher Arbeitsplätze und ausreichende Finanzmittel der Gemeinde für ein gutes soziales und kulturelles Miteinander. Dezentrale und zukunftsfähige Wertschöpfungsstrukturen sind dafür ein geeignetes Mittel.

Selbst die Freien Demokraten (FDP) hätten den wirtschaftlichen Schwerpunkt nicht klarer darstellen können. Vorteile sieht man vorallem im regionalen Rohstoff, der Stromerzeugung und Erlösen aus dem Grundstücksverkauf. Die Angaben zur Gewerbesteuer und den “mindestens 80 Arbeitplätzen” werden unkritisch von Bürgermeister Diefenbach übernommen. Im Februar hatten die GRÜNEN noch von 50 Arbeitsplätzen gesprochen.

Die Nachteile werden damit abgehakt, dass einfach “jede gewerbliche oder industrielle Ansiedlung” nachteilige Auswirkungen auf Mensch und Umwelt mit sich bringen kann. Die üblichen Punkte wie Waldverlust, Abgase, Lärm und Staub werden lediglich brav aufgezählt. Eine genauere Betrachtung, Gewichtung und Erklärung erfolgt nicht.

…sind wir zu dem Ergebnis gelangt, dass mit einem Aufstellungsbeschluss das Genehmigungsverfahren gestartet werden soll, bei dem natürlich alle kritischen Punkte abgearbeitet werden müssen.

“Natürlich”? Ein Genehmigungsverfahren, um kritische Punkte “abzuarbeiten”? Das halten wir für abwegig. Kritische Punkte müssen durch gründliche Recherchen vorab aufgespürt werden. Genau das wäre aus unserer Sicht Aufgabe der Heidenroder Volksvertreter.

In einem solchen Verfahren kann es sein, dass die Genehmigungsbehörden oder das Unternehmen selbst für das Ende des Vorhabens sorgen.

Was heißt das? Ein Bonbon für die Unentschiedenen nach dem Motto: Vielleicht wird es ja sowieso nichts, also lass die GRÜNEN mal machen? Die Umwelt und damit auch uns Menschen und alle anderen Lebewesen zu schützen, scheint nicht mehr Ziel dieser Partei zu sein.

Ob es damit zusammenhängt, daß die Ansiedelung – laut Bürgermeister Diefenbach – von Hessen Trade & Invest GmbH (HTAI) eingefädelt wurde? Diese Wirtschafts­entwicklungs­gesellschaft untersteht dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir (GRÜNE).

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